RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Posts Tagged ‘Menschenrechte

What happens if we leave Afghanistan.

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Written by Rabe

14. August 2010 at 22:50

Und die Juden sind mal wieder die Bösen …

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Ob der Angriff Israels auf die Schiffe gerechtfertigt war oder nicht kann man diskutieren, aber wenn man sieht, wie der Antisemitismus diese Aktion nutzt um sein widerwärtiges Haupt zu erheben, dann kann einem nur schlecht werden. Im Internet wird zum Judenhass und zum Völkermord aufgerufen sowie Hitler zustimmend zitiert als auch beklagt , dass nicht alle Juden im Dritten Reich vergast wurden – an Widerwärtigkeit und Menschenverachtung kaum zu überbieten und ausreichend, um den Rest des Tages mit Würgereiz vor dem Porzellan zu verbringen.

Entsprechende Beiträge findet man zum Beispiel bei Facebook und bei Twitter. Aufmerksam geworden bin ich darauf durch einen Artikel des Blogs „Tapfer im Nirgendwo„.

Ich komme aber nicht umhin beim Lesen der Hetzschriften auf Facebook festzustellen, dass es sich dem Namen nach vornehmlich (nicht ausschließlich) um Personen mit Migrationshintergrund handelt. Und viele von ihnen sollten sich dringend eine Tüte Deutsch kaufen – das hat mir auch sehr gehilft.

Wer diese Haltung und diese Äußerungen nicht einfach hinnehmen möchte, den möchte ich auf die Facebook-Gruppe „Gegen die Verherrlichung Hitlers, nach der Militäraktion Israels !!!“ aufmerksam machen.

Wer jetzt auch noch meint, dass wir als Deutsche uns ja nur nicht trauen etwas gegen Israel zu sagen, weil wir uns ja immer noch in Schuldgefühlen suhlen, dem sei ein Artikel über die Ausschwitz-Keule empfohlen, der hier zu finden ist.

Und um die doch recht einseitige Berichterstattung unserer Massenmedien mit Schuldzuweisung in Richtung Israels etwas zu relativieren hier eine etwas andere Sicht auf die Dinge und ein interessanter Blogeintrag hier. Währenddessen verweigert übrigens die Hamas die Annahme der Hilfsgüter, die durch Israel auf den Landweg nach Gaza geliefert werden [Q].

Sofortiger Abzug aus Afghanistan? Quatsch!

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Klar, dass nach den Äusserungen von Bundespräsident Köhler und jetzt nach seinem Rücktritt wieder viele Politiker sich gezwungen sehen (statt über die Rolle und das Amt des Bundespräsidenten in unserer Demokratie nachzudenken) einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bis Ende des Jahres zu propagandieren.

Natürlich gibt es scheinbar auch wieder genug Leute, die sich die Äußerungen Köhlers zu nutze machen und darauf pochen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr doch nur wirtschaftliche Gründe haben und damit natürlich vom Globalkapitalismus gesteuert sind. Mit solchen Slogans kann man natürlich gut Politik machen, da sie plakativ sind und die Menschen sie, gerade in der Zeit nach der Finanzkrise, zu gerne glauben.

Dabei darf man aber nicht vergessen, dass die Bundeswehr vor der Küste Somalias gegen Piraten vorgeht, um die Handelswege zu schützen und den Welthandel über dieses Meer sicher zu machen. Das sind wirtschaftliche Interessen, die dort auch durch unsere Soldaten durchgesetzt werden und damit auch ein Waffeneinsatz für wirtschaftliche Ziele bedeutet. Das ist gewollt und durch unser Parlament abgesegnet.

Zu Recht, wie ich finde. Denn ohne Wohlstand gibt es keinen Frieden. Wie kann also eine Armee, die nicht die Handelswege schützt und damit zeitgleich wirtschaftliche Interessen verteidigt, einem Land Frieden bringen? Und ohne die Infrastruktur eines Landes und seine Wirtschaft aufzubauen wird es keinen Wohlstand und damit keine friedliche Stabilität geben. Natürlich werden dafür auch deutsche Firmen und deutsches Know-How benötigt und später wird man von dem Handel des Landes ebenfalls partizipieren, was meines Erachtens jedoch nicht verwerflich ist.

Heute war natürlich auch wieder (vor irgendwo weit links) die Forderung zu hören, dass wir die Bundeswehr bis Ende des Jahres aus Afghanistan abziehen sollten. Auch wieder eine schöne, populistische Forderung, die letztendlich doch bedeutet, dass die Taliban wieder an die Macht kommen werden, die Scharia als Gesetz gilt, Mädchen nicht zur Schule gehen dürfen, alle Mitarbeiter westlicher Organisationen entweder flüchten oder sterben werden, … Wer den sofortigen Abzug fordert überlasst die Afghanen, die keine Taliban sind und nicht ihre Herrschaft wollen (was die Mehrheit der Bevölkerung ausmacht), einem Schicksal, das mit Menschenrechten nichts mehr zu tun haben wird.

Es gibt viele Beispiele, warum es richtig ist, dass unsere Soldaten in Afghanistan sind. Hier eines: Giftanschlag der Taliban auf Mädchenschule.

Wir können uns nicht weltweit als Wahrer und Verteidiger von Freiheit und Menschenrechte profilieren und darstellen, ohne auch bereit zu sein für unsere Werte und Überzeugungen einzustehen und Menschen, die zu schwach sind sich gegen Fanatismus und Fundamentalismus zu stellen, zu schützen.

Noch ein Link zu einem interessanten Artikel zum Weiterlesen: „Ernstfall Köhler

Fundstück 034: Tyrannybook.

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„Login to tyrannybook and follow the actions
of the world leaders who have no respect for
the human rights in their territory.“

Amnesty International in Portugal hat, angelehnt an Facebook, eine Community angelegt, die unter dem Titel „Tyrannybook“ firmiert und bei der sicher Jeder registrieren kann, um den Tyrannen dieser Welt auf die Finger zu schauen. Es ist ein klares Bekenntnis dafür hinzuschauen, wenn die Menschenrechte nicht beachtet werden und dass solche Taten immer auch den Weg in die Öffentlichkeit finden. Je mehr User das Tyrannybook haben wird, desto stärker wird dies deutlich. Daher werde ich diese Aktion unterstützen, denn jede Stimme zählt im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen. Hier und überall in der Welt.

http://www.tyrannybook.com/

Integration der Moslems !?

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Was hat sich die Welt doch über die Abstimmung der Schweizer für ein Minarettverbot aufgeregt. Viele Leute, die sonst für mehr Basisdemokratie stehen und Volksabstimmungen befürworten, sprechen plötzlich den Schweizern ab, sich zu informieren und intellektuell in der Lage zu sein eine solche Entscheidung zu treffen. Im Endeffekt ist es doch ein Ausdruck gewesen von der Unsicherheit hinsichtlich einer Religion, die von vielen Gläubigen dazu genutzt wird Weltherrschaftsansprüche im Rahmen eines islamischen Gottesstaates anzumelden und zu predigen. Und ich glaube auch, dass in Deutschland das Ergebnis nicht viel anders ausgesehen hätte. Hier sind in erster Linie die Muslime gefordert Integrationsarbeit zu leisten und die Befürchtungen auszuräumen.

Aber was muss ich bemerken? Nach dem Minarettverbot ging ein empörter Aufschrei durch die Gruppen der Muslime in Deutschland und lautstark wurde diese Volksabstimmung verurteilt. Aber als ein islamischer Gelehrter dazu aufgerufen hat den Christen in islamischen Ländern das Feiern des Weihnachtsfestes zu verbieten [Q] wurde das einfach hingenommen!? Und ich glaube auch nicht, dass die muslimische Gemeinschaft klare Worte gegen den Anschlag auf den Mohammed-Karikaturisten findet und sich damit gegen Glaubensbrüder stellt. [Q]

So lange die Muslime in Europa unsere Werte nicht anerkennen und sich klar zu diesen bekennen sehe ich persönlich wenig Chancen auf eine wahre Integration …

8. RabenFlug: Mehr oder weniger.

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Mehr Spaß bei der CDU

Kaum reist Frau Merkel mal zu einem Plausch mit Mister Obama denken sich die Daheimgebliebenen „Yes we can“ und tanzen auf allen Tischen. Damit der Wahlkampf der CDU nicht langweilig wird geht man jetzt in der Partei Mama Angela ärgern: Oettinger will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel erhöhen [Q], Waigel findet die im Wahlprogramm vorgesehene Steuerreform doof [Q] und  Böhmer unterstützt linke Positionen bei der höheren Versteuerung von Spitzenverdienern [Q]. Währenddessen verhallen die Machtworte des Familienoberhauptes irgendwo in der Parteizentrale und im Wahlvolk macht sich Unsicherheit breit: Was will die CDU jetzt wirklich !?

Weniger Begeisterung im Wahlkampf

Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sein Bestes gegeben beim Bundesparteitag. Beflügelt von den Begeisterungsstürmen, die Obama mit dem Spruch „Yes we can!“ ausgelöst hat, animierte er die Genossen zu ebensolchem. Mit mäßigem Erfolg und er könnte einem schon fast Leid tun, wenn der peinliche Versuch nicht so komisch wäre. [Q] Aber auch sonst will im Wahlkampf keine rechte Begeisterung aufkommen und die Welt titelt, zu Recht, „Der fade Wahlkampf angepasster Berufspolitiker„. Auch die Wahlplakate sind im Gegensatz zu früher einfallsloser, langweiliger geworden; lange Vorbei scheinen die Zeiten von Slogans wie „Keep Kohl!“ und die Wahlplakate früherer Wahlkämpfe in der BRD. Schade.

2009-06-28-wahlwerbeplakate

Mehr Paradies in der DDR

Wenn die Alliierten einfach eine Mauer um die DDR ziehen, während dort nach demokratischen Wahlen die Politiker Willy Brandt und Konrad Adenauer aktiv sind, dann ist es gut, wenn man einen Geheimdienst wie die Stasi hat. Kein Wunder, dass der Mauerfall und die Eingliederung in den „Sklavenstaat“ BRD vor zwanzig Jahren einer Vertreibung aus dem Paradies gleichgekommen ist. [Q]

Weniger Opium für Afghanistan

Jahrelang haben die USA versucht den Opiumanbau in Afghanistan zu bekämpfen, indem sie einfach die Felder abbrannten. Die Bauern fanden das wenig lustig und anstatt dankbar zu sein, dass es jetzt weniger Drogentote in den Industrieländern gibt, waren sie sauer auf die Amerikaner. Aus Undankbarkeit haben sie sich dann sogar wieder den Taliban zugewandt. Was für eine Schweinerei. Aber die USA haben jetzt eine tolle Idee, die man ja nicht vorher haben konnte: Man gibt den Bauern Geld, damit sie kein Opium mehr anbauen und unterstützt sie beim Anbau alternativer Produkte. Gut, dass man so früh darauf gekommen ist. [Q]

Mehr Menschenrechtsverletzungen im Iran

Im Iran gibt es Wahlen, daher nennt sich der Staat eine Demokratie. Klingt logisch. Ein Rechtsstaat sieht aber anders aus. Nachdem jetzt wohl acht Mitarbeiter der britischen Botschaft festgenommen wurden (haben die nicht eigentlich diplomatische Immunität?) [Q] geht die Basij-Miliz mit unverminderter Brutalität gegen die eigenen Bürger vor. In den Krankhäusern werden Verletzte verhaftet, man dringt in Privatwohnungen ein und schlägt die Bewohner, … kein Wunder, dass die Menschenrechtsorganisationen Amnesty international und Human Rights Watch ein Auge auf die Vorgänge haben. Dabei weisen Letztere darauf hin, dass der Iran unter anderem gegen Artikel 21 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, der auch vom Iran ratifiziert worden ist, verstößt. Ob das was hilft wage ich jetzt gerade leider zu bezweifeln …

Im Fokus: Der Iran.

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Die Proteste im Iran nach den Präsidentenwahlen haben mein Bild des Iran und seiner Bevölkerung verändert. Die Unterwerfung unter das Diktat der von der Regierung propagierten Art des Islam ist doch nicht so vollkommen, wie ich bisher immer angenommen hatte. Auch wenn die Religion des Islam auch von den Demonstranten, soweit ich das auf Grund der Meldungen nachvollziehen kann, nicht in Abrede gestellt wurde, so hat es gezeigt, dass es auch im Iran Menschen gibt, welche ein Mindestmaß an freiheitlichen Bürgerrechten fordern.

Wen ich selber lieber als Präsidenten des Iran gesehen hätte ist erst mal irrelevant, denn auch in Deutschland sind nicht immer die Parteien an die Regierung gekommen, die ich gewählt habe. Dass durch faire Wahlen auch mal Personen politische Verantwortung tragen, denen ich diese nicht übertragen hätte, ist ein Bestandteil der Demokratie und muss akzeptiert werden. Und ob es im Iran einen Wahlbetrug gegeben hat, kann ich persönlich  nicht beurteilen.

2009-06-27-iran

Der Umgang mit Menschen, die für ihre Überzeugungen und ihre Freiheiten friedlich demonstrieren ist jedoch ein Grundrecht, das ich jedem Menschen zugestehe und eine Demokratie ebenso ausmacht wie freie Wahlen. Doch während die iranische Führung die Welt aufruft die Wahlen mit dem Verweis auf eine demokratische Staatsordnung zu akzeptieren setzt sie die Staatsmacht in unangemessener Brutalität gegen die Demonstranten ein und widerspricht den demokratischen, auf den Bürgerrechten basierenden Prinzipien. Seinen Höhepunkt findet diese Brutalität in Ayatollahs Chatamis Forderung nach einer Todesstrafe ohne Gnade gegen die „illegalen“ Demonstranten [Q].

Illegal auch nur deshalb, weil man sie zum Schweigen bringen wollte, indem man ihre Demonstrationen verboten hat. Aus Angst!? Als das mißlang und sich die Kritiker nicht zum Schweigen bringen ließen hat man begonnen mit Gewalt die Demonstrationen zu verhindern. Bis zu dem Zeitpunkt hat US-Präsident Obama sich mit Kommentaren zur iranischen Präsidentenwahl noch zurück gehalten, was ihm viele als Schwäche ausgelegt haben. Ich persönlich fand es richtig eine Wahl in einem anderen Land nicht leichtfertig zu kritisieren, aber als die Brutalität gegen die Demonstranten zunahm hat er für die Wahrung der Bürgerrechte Partei ergriffen.

Natürlich hat, wie eigentlich nicht anders zu erwarten, der amtierende iranische Präsident Ahmadinedschad nun Obama aufgefordert sich nicht in interne Angelegenheiten des Iran einzumischen [Q]. Wenn sich ein Politiker eines anderen Landes gegen eine gewählte Regierung ausspricht oder meint einem anderen Land die Wirtschaftspolitik vorzuschreiben, dann ist das eine Einmischung, die jeder Grundlage entbehrt. Aber wenn ein Land die Menschenrechte nicht achtet und in eklatanter Weise dagegen verstößt, dann halte ich es sogar für die Pflicht eines demokratischen Landes und Menschen dies anzusprechen. Denn sonst dürften wir weder Fälle wie den Völkermord in der Darfur-Region im Sudan noch das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens kritisieren.

Doch während man meinen sollte, dass man der demokratisch-freiheitlichen Gesellschaft für die Durchsetzung von mehr Freiheiten im Iran die Daumen drückt scheint es am linken (und rechten) Rand unserer deutschen Gesellschaft andere Stimmen zu geben, die in dogmatischer Ablehnung unseres Systems jedes dagegen stehende Regime grundsätzlich von jeder Schuld zu befreien suchen [Q]. Als ob der Schutz von Menschenrechten etwas damit zu tun hat, auf welcher Seite man steht, welcher Religion man angehört oder welche politischen Ansichten man vertritt.

Wie es im Iran jedoch weitergeht steht noch in den Sternen:. Ob wir  einem trügerischen Glauben an eine Wende im Iran nachhängen oder ob im Iran die Zeit reif ist für eine Revolution werden wahrscheinlich eher die nächsten Jahre als die nächsten Tage und Wochen zeigen.

Written by Rabe

27. Juni 2009 at 21:07