RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Krach in der Koalition wegen der Türkeifrage !?

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Gemeinsam mit den anderen Ländern der Europäischen Union stimmt Deutschland für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Im Vertrag der Koalition von CDU, CSU und SPD wurde vereinbart, dass diese Verhandlungen von deutscher Seite aus ergebnisoffen geführt werden sollen. Im neuen Koalitionsvertrag unserer Regierung aus CDU, CSU und FDP kann man lesen:

„Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt.“

Demnach vertritt Außenminister Westerwelle (FDP) gegenüber seinen Gesprächspartnern in Ankara also die offizielle Position der deutschen Regierung. Und dann geht jetzt die CSU auf die Barrikaden, wie der Außenminister nur so etwas sagen könnte !?

Was soll man davon halten ???

Links: FDP und CSU in Türkeifrage auf Kollisionskurs | CSU wütend über Westerwelles Alleingang | FDP und CSU uneins über Türkei | Özdemir sauer auf „Provinzialpolitiker“ der CSU | Die CSU verfolgt Westerwelle bis nach Ankara | Westerwelle fordert faire Gespräche über EU-Beitritt | Wie die CSU Westerwelles Türkeireise vergiftet | Doppelmoral in der Türkeifrage

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