RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Im Fokus: Der Iran.

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Die Proteste im Iran nach den Präsidentenwahlen haben mein Bild des Iran und seiner Bevölkerung verändert. Die Unterwerfung unter das Diktat der von der Regierung propagierten Art des Islam ist doch nicht so vollkommen, wie ich bisher immer angenommen hatte. Auch wenn die Religion des Islam auch von den Demonstranten, soweit ich das auf Grund der Meldungen nachvollziehen kann, nicht in Abrede gestellt wurde, so hat es gezeigt, dass es auch im Iran Menschen gibt, welche ein Mindestmaß an freiheitlichen Bürgerrechten fordern.

Wen ich selber lieber als Präsidenten des Iran gesehen hätte ist erst mal irrelevant, denn auch in Deutschland sind nicht immer die Parteien an die Regierung gekommen, die ich gewählt habe. Dass durch faire Wahlen auch mal Personen politische Verantwortung tragen, denen ich diese nicht übertragen hätte, ist ein Bestandteil der Demokratie und muss akzeptiert werden. Und ob es im Iran einen Wahlbetrug gegeben hat, kann ich persönlich  nicht beurteilen.

2009-06-27-iran

Der Umgang mit Menschen, die für ihre Überzeugungen und ihre Freiheiten friedlich demonstrieren ist jedoch ein Grundrecht, das ich jedem Menschen zugestehe und eine Demokratie ebenso ausmacht wie freie Wahlen. Doch während die iranische Führung die Welt aufruft die Wahlen mit dem Verweis auf eine demokratische Staatsordnung zu akzeptieren setzt sie die Staatsmacht in unangemessener Brutalität gegen die Demonstranten ein und widerspricht den demokratischen, auf den Bürgerrechten basierenden Prinzipien. Seinen Höhepunkt findet diese Brutalität in Ayatollahs Chatamis Forderung nach einer Todesstrafe ohne Gnade gegen die „illegalen“ Demonstranten [Q].

Illegal auch nur deshalb, weil man sie zum Schweigen bringen wollte, indem man ihre Demonstrationen verboten hat. Aus Angst!? Als das mißlang und sich die Kritiker nicht zum Schweigen bringen ließen hat man begonnen mit Gewalt die Demonstrationen zu verhindern. Bis zu dem Zeitpunkt hat US-Präsident Obama sich mit Kommentaren zur iranischen Präsidentenwahl noch zurück gehalten, was ihm viele als Schwäche ausgelegt haben. Ich persönlich fand es richtig eine Wahl in einem anderen Land nicht leichtfertig zu kritisieren, aber als die Brutalität gegen die Demonstranten zunahm hat er für die Wahrung der Bürgerrechte Partei ergriffen.

Natürlich hat, wie eigentlich nicht anders zu erwarten, der amtierende iranische Präsident Ahmadinedschad nun Obama aufgefordert sich nicht in interne Angelegenheiten des Iran einzumischen [Q]. Wenn sich ein Politiker eines anderen Landes gegen eine gewählte Regierung ausspricht oder meint einem anderen Land die Wirtschaftspolitik vorzuschreiben, dann ist das eine Einmischung, die jeder Grundlage entbehrt. Aber wenn ein Land die Menschenrechte nicht achtet und in eklatanter Weise dagegen verstößt, dann halte ich es sogar für die Pflicht eines demokratischen Landes und Menschen dies anzusprechen. Denn sonst dürften wir weder Fälle wie den Völkermord in der Darfur-Region im Sudan noch das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens kritisieren.

Doch während man meinen sollte, dass man der demokratisch-freiheitlichen Gesellschaft für die Durchsetzung von mehr Freiheiten im Iran die Daumen drückt scheint es am linken (und rechten) Rand unserer deutschen Gesellschaft andere Stimmen zu geben, die in dogmatischer Ablehnung unseres Systems jedes dagegen stehende Regime grundsätzlich von jeder Schuld zu befreien suchen [Q]. Als ob der Schutz von Menschenrechten etwas damit zu tun hat, auf welcher Seite man steht, welcher Religion man angehört oder welche politischen Ansichten man vertritt.

Wie es im Iran jedoch weitergeht steht noch in den Sternen:. Ob wir  einem trügerischen Glauben an eine Wende im Iran nachhängen oder ob im Iran die Zeit reif ist für eine Revolution werden wahrscheinlich eher die nächsten Jahre als die nächsten Tage und Wochen zeigen.

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Written by Rabe

27. Juni 2009 um 21:07

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