RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Archive for Juni 11th, 2009

Westerwelle: Mehr Anhänger als Steinmeier.

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Auf MeinVZ gibt es, wie ich heute entdeckt habe, eine „Wahlzentrale“. In dem sozialen Netzwerk haben auch einige Politiker und Parteien ein Profil und als User kann man sowohl bei den Politikern als auch bei den Parteien einen Button anklicken: „Finde ich gut“. Diese Möglichkeit haben viele User indessen angenommen und das ist das aktuelle Ergebnis:

Die SPD führt aktuell mit 11.632 Stimmen vor der CDU mit 10.612 Stimmen, wobei man eigentlich die CSU (2.026 Stimmen) dazu zählen müsste. Mit im Reigen der bisher zwei großen Parteien findet sich die FDP mit 10.833 Stimmen. Die Grünen folgen mit 8.928 Stimmen vor der Linken mit 5.705 Stimmen bzw. Anhängern.

Klarer ist das Ranking in den Politiker-Charts, in denen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit  41.108 Anhängern führt. Ein großer Vorsprung, denn der Zweitplatzierte hat „nur“ 11.920 „Finde-ich-gut“-Stimmen erhalten – jedoch ist das nicht ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier, der mit 11.359 Anhängern den dritten Platz belegt, sondern der FDP-Chef Guido Westerwelle.

Ich bin gespannt, wie sich dieses Ranking in den nächsten Monaten noch entwickeln wird und wie dann im Vergleich das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl aussieht.

Written by Rabe

11. Juni 2009 at 21:45

Frankreich: Verfassungsrat stärkt Bürgerrechte.

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Am 13. Mai dieses Jahres konnte man aus Frankreich, das oft als Heimatland der Bürgerfreiheiten bezeichnet wird, vernehmen, dass das Parlament beschlossen hat, dass Raubkopierer durch eine Behörde mit Sperrung ihres Internetzugangs bestraft werden sollen. [Q] Diesen Eingriff in die Bürgerrechte durch eine staatliche Behörde wurde jetzt durch Frankreichs oberste Verfassungshüter gestoppt: Die Strafe ist ein Eingriff in die durch die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgelegte Kommunikationsfreiheit, die maximal durch die Judikative und nicht durch eine Regierungsbehörde beschnitten werden darf. [Q]

Damit hat der französische Verfassungsrat ein klares Urteil gegen Einschränkungen der Bürgerrechte im Internet gefällt und Bestrebungen auf Zensur durch die Regierung eine Absage erteilt. Ein Urteil, dass unsere Regierung zum Anlaß nehmen sollte über ihre eigenen Zensurbemühungen bzw. -pläne noch mal nachzudenken.

Ergänzung: Ich hatte mich schon gewundert, warum die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ im juristischen Zusammenhang mit der französischen Verfassung steht – aber auch die Presse kann irren, denn es handelt sich um die Menschenrechtserklärung von 1789, genau gesagt den Artikel 11. Derweil will die Regierung, wie nicht anders zu erwarten, einfach eine Kleinigkeit im Gesetz ändern, damit es verfassungsgemäß ist – aber zumindest hat die Exekutive nicht die alleinige Kontrolle. [Q]

Written by Rabe

11. Juni 2009 at 15:38

Schutz vor der Mexikanischen Grippe.

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Während in Deutschland die Zahl der Infizierten steigt berät heute die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in einer Sondersitzung, ob die Mexikanische Grippe in die Pandemiephase 6 erhoben wird und man damit den Beginn der Pandemie verkündet. [Q] Anders als zu 1918 bis 1920 wütenden Spanischen Grippe, als man in Europa noch mit dem Ersten Weltkrieg beschäftigt war, ist man dieses Mal besser vorbereitet [Q] – ob es ausreicht und wie stark sich die Influenza -Epidemie ausbreiten wird bleibt abzuwarten.

Sinnvoll ist es aber sicherlich, wenn man sich Gedanken darüber macht, wie man eine Ansteckung und damit auch eine Ausbreitung verhindern oder zumindest unwahrscheinlicher machen kann. Gerade wenn ich bedenke, dass ich dieses Wochenende wieder auf eine Larp-Convention fahre, wo es unter den Teilnehmern relativ normal ist sich zur Begrüssung zu umarmen und auch mit mehreren Leuten aus der gleichen Flasche zu trinken, wäre wohl etwas Sensibilisierung angebracht.

Informationen dazu findet man unter folgenden Links: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit | FAQ zur Influenza des BMG | 8 Empfehlungen zum persönlichen Grippeschutz der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung als PDF

Edit 16.40 Uhr: WHO ruft höchste Alarmstufe aus

Written by Rabe

11. Juni 2009 at 15:06