RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Steinmeier will regieren.

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Es braucht, nach Steinmeiers Meinung, einen Bundeskanzler, „der regiert und nicht nur – wie die Amtsinhaberin – moderiert“. [Q] Ich weiß nicht, was an Bestimmung der Richtlinie der Politik (der Aufgabe des Bundeskanzlers) und dann Moderation schlecht ist, denn bei Wikipedia kann man lesen:

Moderation zielt darauf ab, die Kreativität der Teilnehmer zu fördern, Ideen allen zugänglich zu machen, gemeinsam zu Ergebnissen und Entscheidungen zu gelangen, die von der ganzen Gruppe im Konsens getragen und umgesetzt werden. Dabei ist im gesamten Gruppenprozess eine Beteiligung der Teilnehmer zu erreichen, so dass sie engagiert sind, gezielt Aufgaben lösen können, dabei ihre eigenen Interessen verwirklichen können und so weitgehend frei arbeiten.

Zum Regieren hat der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin ein Team, das sich Regierung nennt und der auch Herr Steinmeier angehört. Es ist sicher nicht das Schlechteste, wenn sich die Regierung als Team versteht und nicht nur der Bundeskanzler regiert und der Rest nur Wasserträger sind. Das hatten wir ansatzweise doch schon unter Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl  – und ich glaube das braucht die Republik nicht noch mal.

… viele Arbeitnehmer haben noch nicht erkannt, dass sie selbst und ihr Job von der Krise auch bedroht sein können. Gerade in der Krise brauchen wir Solidarität und Fairness. Genau für das Gegenteil steht Schwarz-Gelb. … Der Sozialstaat käme dann unter die Räder.

lautet die Aussage von Herr Steinmeier in einem Interview in der Bild. Derselbe Mensch, der als Kanzleramtsminister von Bundeskanzler a.D. Schröder Hartz IV mitgetragen hat. Auch wenn die SPD in der Geschichte sich immer für die Belange der sozial Schwachen stark gemacht hat, so kann man es auf Grund der Erfahrungen der letzten Jahre aus den Mündern der aktuellen Entscheidungsträger der SPD irgendwie nur schwer glauben. Nicht von ungefähr hat die Linke einen solchen Zulauf, während die SPD immer mehr Wähler verliert – und in der Presse schon über das Ende der SPD als Volkspartei geredet wird (RP-Online, Welt).

„Es kann doch nicht sein, dass der Arbeitsminister für Arbeit kämpft und der Wirtschaftsminister für Insolvenzen.“

ist eine Aussage von Herr Steinmeier hinsichtlich der Arcandor-Insolvenz. [Q] Ebenso kann man in der Bild lesen:

„Regierende, denen es egal ist, was mit Abertausenden Arbeitsplätzen passiert, sollten noch einmal nachlesen, welchen Amtseid sie geschworen haben … Darin steht nämlich die Verpflichtung, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden.“

Scheinbar hat der SPD-Bundeskanzlerkanidat der SPD noch nicht die Zeit gefunden den Standpunkt des „Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ zu lesen, denn ich habe Zweifel, ob „eine Umverteilung von Wohlstand und Lebensqualität von den Steuerzahlern und solide wirtschaftenden Unternehmen hin zu erfolglosen Unternehmen“ zum nachhaltigen Wohl des deutschen Volkes beitragen würde. Aber vielleicht holt er das Lesen des Textes ja noch nach …

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