RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

SPD auf dem richtigen Kurs !?

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Ich bin gerade auf der Webseite der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gelandet und habe von dort einige Aussagen mitgebracht:

Selbstbewusst und entschlossen geht die SPD in den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Wir sind überzeugt, dass unser Kurs der richtige ist“, bekräftigte Franz Müntefering. Es gehe um „verantwortliche Politik für die Menschen in unserem Land“.

Schade nur für Herrn Müntefering, dass der  eingeschlagene Kurs in den Augen der Wähler nicht der Richtige zu sein scheint, wie die Ergebnisse der Europawahl zeigen. Der Kurs, der die Partei weg von ihren Wurzeln nach Rechts, hinüber in die „neue Mitte“ geführt hat und damit zu einer roteingefärbten CDU mutieren ließ. Ob immer neue Kredite für große Firmen und damit eine Steigerung der Staatsverschuldung eine verantwortliche Politik ist, während der Mittelstand und die „kleinen Leute“ die Last tragen müssen, halte ich jedoch für fraglich.

In der Krise steht für die SPD die Sicherung von Arbeitsplätzen im Vordergrund – auch beim angeschlagenen Warenhaus-Konzern Arcandor. „Schnelles Gerede von Insolvenz ist immer falsch“, warnte Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier forderte, Arcandor nicht sich selbst zu überlassen.

Während etliche kleinen und mittelständische Selbstständige kurz vor der Insolvenz stehen und ihre Mitarbeiter entlassen müssen, will man Firmen, hinter denen Menschen mit relativ hohem Privatvermögen stehen durch Steuergelder stützen. Da eine mittelständische Firma mit 150 Mitarbeitern nicht medienwirksam genug ist werden diese Menschen alleine gelassen. Vor allem für ein Unternehmen wie Arcandor, das nicht erst durch die Wirtschaftskrise in Probleme geraten ist, sondern falsche Unternehmenspolitik mit ein Grund für die Pleite ist. Der Staat muss die Regeln für die Wirtschaft aufstellen und sie überwachen, wie der DFB und ein Schiedsrichter im Fußball – aber auf dem Platz als Spieler ist er einfach falsch.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist gegenüber dem Vormonat im Mai um 127.000 gesunken. Das liegt zum einen an der verspäteten Frühjahrsbelebung, zum anderen ist das auch ein Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik, stellte Hubertus Heil fest.

Meint Herr Heil damit die erfolgreiche sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik, die unser Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder schon erfolgreich praktiziert hat?

Die Bundestagswahl ist nicht mehr lange hin und es wird Zeit sich etwas mehr über die Aussagen der Parteien zu informieren und sie zu hinterfragen …

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Written by Rabe

9. Juni 2009 um 19:27

2 Antworten

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  1. Also ich glaube, was SPD und CDU jeweils so wollen, wird dieser Tage recht klar, die profilieren sich ja doch recht öffentlich über den Rettungskampf um unsere Wirtschaft. Wer da nun die richtigen Kurse einschlägt, wird sich zeigen. Zunächst bin ich aber mal froh, dass das Anliegen Arcandors geprüft und für nicht rettungswürdig befunden wurde. Zumal solche Staatshilfen in meinen Augen sowieso alles andere als „Rettungen“ sind. Dadurch wird ein Ende doch nur verzögert. Da entstehen durch den gezwungenen Strukturwechsel im Rahmen einer Insolvenz doch wesentlich bessere Chancen für die Zukunft.

    Sarah

    10. Juni 2009 at 15:08

  2. Besonders im Fall von Arcandor war es definitiv die richtige Entscheidung, denn diese haben ja selbst eingestanden, dass die Situation durch ein Fehlverhalten seitens des Unternehmens entstanden ist, so dass diese auch die Konsequenzen dafür tragen müssen. Staatshilfen hätten das ganze nur verzögert und sicherlich nicht zum Umdenken geleitet.

    Thomas

    7. Juli 2009 at 08:17


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