RabenZeit

Auf der Suche nach dem goldenen Zeitalter.

Deutschland: Das große Sterben.

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Erst die Banken, dann Opel, dann die anderen Autohersteller, dann die Zulieferer … und wer kommt als nächstes und fordert wegen falscher Entscheidungen finanzielle Unterstützung durch den Staat? Die Banken verursachen durch riskante Geschäfte eine internationale Finanzkrise und stürzen uns damit in eine neuen Rezession, kaum dass wir die alte Rezession überwunden glaubten. Die großen Betriebe schreien nach dem Staat, nachdem sie die vergangenen Jahren jede Einmischung des Staates in den Markt verteufelt haben. Jetzt aber soll der Staat – und damit wir mit unseren Steuergeldern – helfen, wenn die Gewinne schrumpfen. Aber wem soll bzw. will der Staat helfen? Der global aufgestellten Großindustrie, keine Rede von den Mittelständischen.

Seit Jahren schon ist die Rede davon, dass in Deutschland die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Es ist jedem bewusst, dass der Mittelstand, der als Motor unserer Wirtschaft und als wichtigster Arbeitgeber des Landes ständig hochgelobt wird, immer weiter schrumpft. Schon in der letzten Rezession, in der das Sterben der Mittelständischen Betrieben eingesetzt hat, habe ich mich öfter gefragt, warum es kein Entschuldungsprogramm, ein Hilfsprogramm, einen „Schutzschirm“ für diese Betriebe gibt. Auch jetzt wird nur von Hilfsprogrammen für die Großindustrie gesprochen, die kleinen Betriebe werden wieder sich selbst überlassen – und das große Sterben wird weitergehen.

Ich bin ja so gar kein Fan von Lafontaine, aber als er vor Jahren kurz Finanzminister war wurde er ausgelacht wegen seiner Forderungen nach einer Erhöhung der Binnennachfrage, da dies im Zeitalter der Globalisierung und des Wirtschaftsliberalismus als veraltetes Konzept galt. Heute jedoch muss ich mich fragen, ob eine höhere Binnennachfrage nicht der ganzen Wirtschaft genutzt hätte bzw jnutzen würde. Doch an Maßnahmen, damit der normale deutsche Bundesbürger mehr Geld in der Tasche hat und sich ergo mehr kaufen kann, mangelt es weiterhin. Stattdessen stützt man die Großbetriebe, die durch Managementfehler anderer global agierender Unternehmen einen finanziellen Engpass haben. Da geht es ihnen grundsätzlich nicht anders, als der Mehrheit der Bevölkerung.

Auch die Maßnahme die Besteuerung von Kraftfahrzeugen nach der CO2-Belastung und die Förderungen bei Kauf eines Neuwagens halte ich für verfehlt. Diese Maßnahmen sollen den Absatz von Kraftfahrzeugen fördern, bezieht sich aber auf Neuwagen – und wer kauft sich schon einen Neuwagen? Das sind die Betriebe, für die sich ein Neuwagen steuerlich eher lohnt als der Kauf eines Gebrauchwagens. Der normal verdienende Deutsche wird davon jedoch nicht profitieren bzw. sich deshalb wohl eher nicht für den Kauf eines Neuwagens entscheiden, sondern sich weiter auf dem Gebrauchtwagenmarkt umschauen. Da hätte eine Besteuerung der Kraftfahrzeuge nach dem CO2-Ausstoß wahrscheinlich mehr gebracht und auch direkt noch positive Auswirkungen für den Klimaschutz gebracht.

Und wenn ich gerade dabei bin die Autoindustrie zu verreißen mache ich direkt weiter: Im Rahmen der Absatzkrise wurde auch die Beschwerde publik, dass auf Grund der staatlichen Umweltauflagen hinsichtlich des Schadstoffausstoßes und des Treibstoffverbrauchs nun höhere Forschungskosten auf die Automobilhersteller zugekommen sind und diese ihren Teil zur aktuellen Krise beitragen würden. Ich bin ja kein Experte, aber selbst mir war schon vor über zehn Jahren klar, dass die Schadstoffbelastung und der Verbrauch der Autos gesenkt werden muss – und hätte dann auch entsprechend geforscht. Dass die Autoindustrie lieber weiterhin PS-Boliden auf den Markt geworfen hat und sich nicht um den Verbrauch und damit die Finanzierbarkeit der Mobilität durch den Normalverdiener gekümmert hat kann nur jetzt schlecht dem Staat vorgeworfen werden.

Es wird aber wohl so kommen, wie es immer kommt: Die Großindustrie erhält weitere Vorteile, um möglichst unbeschadet über die Krise zu kommen und die Manager werden trotz ihrer Fehlentscheidungen ihr Vermögen mehren. Zeitgleich setzt beim Mittelstand und bei den Kleinbetrieben das große Sterben wieder ein, was sich unmittelbar auf die Binnennachfrage auswirkt und damit auch auf die Arbeitsplätze.  Auch wenn der Mittelstand sicher mit der Großindustrie verflochten ist, so hat es während der letzten Rezession dem Mittelstand auch nicht spürbar genutzt, dass Deutschland Export-Weltmeister war. Es bleibt dabei: Es wird wohl wieder einmal lediglich reagiert und ein allumfassendes Konzept, das auch nachhaltig wirkt, weder erarbeitet noch realisiert wird. Wobei ich hoffe mich in diesen Punkten zu irrren.

Ein bisher jedoch in der Presse zumindest von mir nirgendwo gesichteter Punkt bringt uns von der Situation in Deutschland zum Weltmarkt. Ich denke wir können den Konsens treffen, dass wir uns im Zeitalter der Globalisierung befinden und die Märkte zusammen hängen – unabhängig davon, ob man das gut findet oder nicht. Aus globaler Sicht ist jeder Industriestaat derzeit wohl bestrebt seine Wirtschaft durch Hilfsgelder zu stützen. Sofern diese ohne Gegenleistung erfolgen (und diese Leistungen sehe ich gerade nicht) sind das Subventionen – und damit Gift für den Weltmarkt. Gerade die Entwicklungsländer werden darunter zu leiden haben, denn diese dürfen, wenn sie der WTO angehören, ihre heimische Wirtschaft nicht subventionieren bzw. können im Land selbst produzierten Produkte nicht so günstig anbieten wie die subventionierten Produkte aus den Industrieländern. Die Folge könnte eine Vergrößerung der Armut in der dritten Welt sein, durch die auch der Welthunger ansteigen wird.

Es bleibt die weitere Entwicklung abzuwarten und mit kritischem Blick zu beobachten. Und/Oder wir verhalten uns antizyklisch, um die Binnennachfrage und damit die heimischen Wirtschaft zu stärken – zumindest soweit man dazu in der Lage ist. Ich bin gespannt, wie es weitergeht und hoffe darauf, dass ich mein Pessemismus sich nicht erfüllt.

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Written by Rabe

17. November 2008 um 11:01

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