RabenZeit

„Muss die NATO den Tyrannen vertreiben?“ titelt die BILD. Nachdem die militärischen Operationen in Afghanistan und im Irak ja durch die Einführung demokratischer Strukturen und besseren Lebensverhältnissen für die Gesamtbevölkerung als großer Erfolg zu werten sind, ist diese Forderung doch nur logisch und gerechtfertigt, oder !? [Achtung: Ironie] Wenn man so eine Überschrift liest und sich dann noch vor Augen führt, dass die BILD-Zeitung (ob man es jetzt wahrhaben will oder nicht) die öffentliche Meinung in Deutschland stark prägt, kann man nur mit der Erkenntnis heraus gehen, dass es immer noch Leute gibt, die den Zaunpfahl noch nicht gespürt und das Läuten der Glocken noch nicht gehört haben.

Um der Aussage, dass die UNO die Regierung von Birma zwingen können ausländische Helfer ins Land zu lassen, mehr Gewicht zu verleihen wird Jochen Frowein, Professor vom Max-Planck-Institut für ausländisches Recht und Völkerrecht, bemüht: „Der UN-Sicherheitsrat könnte eine Resolution beschließen, in der die birmanische Regierung verpflichtet wird, zum Schutz der eigenen Bevölkerung vor einer humanitären Katastrophe Helfer aus dem Ausland ins Land zu lassen.“ Dass der Sicherheitsrat eine solche Resolution auf Grundlage der UN-Charta beschließen könnte ist ja ganz nett, aber doch schon auf Grund der guten Beziehungen zwischen China und Birma unwahrscheinlich. Aber selbst wenn: Die Regierung von Birma muss sich doch nicht dran halten – und im Endeffekt könnte es nur durch eine Militäraktion durchgesetzt werden.

Spätestens dann wäre die Weltgemeinschaft in einem Dilemma. Wenn die UN-Mitgliedsländer nicht bereit sind die Resolution militärisch durch zu setzten wird die UNO wieder als „zahnlos“ ausgelacht (dabei ist es nicht die UNO, sondern die Mitgliedsländer, die die Entscheidung im Endeffekt treffen). Aber eine Militäraktion gegen ein Land, in dem die Volksrepublik China Militärbasen unterhält und das von ihr mit Waffen beliefert wird, wäre sicher nicht unbedingt sinnvoll, wenn man nicht eine Ausweitung des Konfliktes auf den ganzen asiatischen Kontinent riskieren möchte. Da auch einige weitere Nachbarländer gute Kontakte zu Birma haben oder zumindest nicht das Riesenreich China provozieren möchten (meines Erachtens durchaus verständlich), würde diese Militäraktion an Amerika und Europa hängen bleiben – was deren Ruf in der früher sogenannten 3. Welt sicher nicht bessert, da man sich wieder einmal in die inneren Belange von souveränen Staaten einmischt.

Auch wenn das jetzt Niemand hören will: Es handelt sich hier um einen souveränen Staat. Natürlich sollte man nicht tolerieren, dass statt einer Demokratie dort ein Militärregime alle staatliche Macht inne hat. Natürlich kann man nicht hinnehmen, wenn dort die Menschenrechte missachtet werden. Natürlich sollte man für eine Änderung dieser Verhältnisse kämpfen. Aber ich möchte einfach bezweifeln, ob Waffengewalt immer die richtige Lösung ist, wenn ein Land nicht unserem Wertesystem entspricht. Wäre eine militärische Lösung das Wahre bei Ländern, die keine demokratische Regierung haben bzw. die Menschenrechte verletzen, dann müssten wir nicht nur in Birma, sondern auch in den Sudan, in Nordkorea, in Kuba, in den Iran und auch in China einmarschieren. Wer will das? Ich eigentlich nicht.

Meines Erachtens nach wird es zu keiner Militäraktion kommen – und wer nur etwas drüber nachdenkt wird sich genauso wie ich wünschen, dass wir nicht beginnen uns in dieser Art und Weise zur „Weltpolizei“ aufzuschwingen. Daher verstehe ich die Entscheidung des WFP (World Food Programm) ab Morgen wieder Hilfslieferungen nach Myanmar einzufliegen: Den Menschen muss geholfen werden und die aktuellen Herausforderungen werden nur im Dialog mit den aktuellen Machthabern in Rangon gelöst werden können. Und vielleicht ist dieser Dialog auch der Beginn einer weiterführenden Kommunikation, die irgendwann zu Veränderungen führen wird. Es mag schade sein, aber viele weitere Chancen gibt es nicht. Also nutzen wir sie.

Gerade mal etwas über eine Stunde ist es her, dass ich über die sich schwierig gestaltende Hilfe für die Katastrophenopfer in Myanmar geschrieben habe – und jetzt lese ich gerade eine Eilmeldung auf der Internetseite der Welt: „Birmas Junta beschlagnahmt alle Hilfslieferungen. Nach Berichten der Vereinten Nationen hat das Militärregime in Birma alle bislang ins Land geflogenen Hilfsgüter beschlagnahmt. Die UN haben deshalb alle Hilfslieferungen vorerst eingestellt.“ Die Militärregierung weigert sich auch weiterhin ausländische Helfer ins Land zu lassen und will die Hilfsgüter (die man wohl auch weiter haben möchte) selber verteilen – und sich damit, wie in aktuellen Fernsehübertragungen der regimefreundlichen Sender üblich, weiterhin als Retter zu präsentieren. Propaganda mit internationaler Hilfe sozusagen – wie es zu erwarten war.

In Thailand, wo die meisten Helfer auf ihre Visen warten, hat die Botschaft von Myanmar derweil für zwei Tage geschlossen und bekannt gegeben, dass keine weitern Visen ausgestellt werden. Die Vereinten Nationen setzen jetzt (auch mangels Alternativen) auf China, die ja wie schon im vorherigen Beitrag erwähnt, gute Beziehungen zu dem Regime in Rangon hat, und hier vermitteln soll. Derweil mehren sich die Stimmen doch die Junta über einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates zu zwingen die internationale Hilfe zu zu lassen. Gute Idee, aber meiner Ansicht nach wird das nicht von Erfolg gekrönt sein, denn zum Einen bin ich mir recht sicher, dass China ein Veto einlegen wird und selbst wenn der Beschluss käme: Wie will man es durchsetzen !? Durch eine militärische Intervention sicher nicht.

Es bleibt, im Spannungsfeld zwischen humanitärer Hilfe für die Menschen auf der einen Seite und der nicht gewollten Unterstützung und Stärkung einer Militärjunta, spannend und es wird sicher schwierig sein eine akzeptable Lösung zu finden. Eine endgültig richtige Lösung wird es unter den gegebenen Umständen wohl nicht geben, so dass man für sich selber die Priorität in dieser Frage klären muss und sicher zu unterschiedlichen Standpunkten kommen wird. Es bleibt jetzt nur abzuwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt und welche Entscheidung dann das Netzwerk der internationalen Hilfe treffen wird.

Es ist erst wenige Wochen her, dass ich davon hörte, dass in einem New Yorker Büro ein Mann gestorben ist und erst fünf Tage später einer Putzfrau aufgefallen ist, dass er nicht mehr unter den Lebenden weilt. Dies auch, weil er morgens vor allen Anderen anfing und Abends später ging – während er den ganzen Tag leise gearbeitet hat, wie es sich für einen Lektor gebührt. In der heutigen Welt, in der soziale Kontakte immer weiter abnehmen (zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung), eine Geschichte, die man leicht glaubt und weiter verbreitet – denn man hat es von Jemandem erzählt bekommen, der über alle Zweifel erhaben ist, und diese Person hat es von einem Freund …

Eine der vielen verbreiteten urbanen Legenden, denn Georg Turklebaum, um den es hier gehen soll, hat es nie gegeben. Auch dass diese Geschichte ihren Weg in die britische Times, die Daily Mail, der Guardian und sogar zur BBC geschafft hat, macht sie nicht wahrer – nur den Weg zur „Zeitungsente“ hat sie damit geschafft. Damit reiht sich diese Erzählung ein in die großen urbanen Legenden, wie dem Krokodil in der New Yorker Kanalisation, den Bonsai-Kitten und den Maden in der Zunge, aber auch die Meldungen über angebliche Computerviren. Durch die Verbreitung werden die Urbanen Legenden auch zu Hoaxe, was die Datennetze mit Unsinn füllt, verlangsamt und entsprechend hohe Kosten verursacht.

Urbane Legenden sind aber Geschichten, die scheinbar nicht tot zu kriegen sind. So finden sich noch 8 Jahre nach dem ersten Auftauchen der Bonsai-Kitten im Netz immer wieder Aufrufe zu Protestaktionen gegen diese „Tierquälerei“, die letztendlich nur als Scherz auf Bildbearbeitungsprogrammen stattgefunden hat. Ein interessantes, wenn auch im E-Mail-Verkehr oft nerviges Phänomen. Mehr Informationen über diese modernen Sagen findet man bei Wikipedia, bei einem Blog zu dem Thema, beim Hoax-Info-Service der TU Berlin und (mit vielen interessanten Informationen zu den Hintergründen und wahren Fakten) bei den Hoaxbusters. Ehrlich gesagt: Als Mails nerven sie mich ganz schön, aber manchmal ist es schon lustig sich diese „Märchen unsere Zeit“ im Netz durchzulesen.

In den deutschen Medien flimmern die Bilder der Verheerungen in Myanmar (Birma bzw. Burma) durch den Wirbelsturm vor einigen Tagen über die Bildschirme und wecken in der Bevölkerung eine Betroffenheit wie nach der Tsunamikatastrophe vor einigen Jahren. Ein Beweis, dass Katastrophen in der heutigen, von der in Demokratien durch die öffentliche Meinung geprägten Zeit, erst durch die Medienpräsenz gemacht werden. Eine humanitäre Katastrophe ohne Medienecho wird keinen Cent an Spendengeldern und keine Sekunde politischer Aufmerksamkeit erhalten. Leider.

Auf Grundlage der Betroffenheit und humanen Solidarität mit den Opfern der Katastrophe habe ich heute morgen im Fernsehen den Spendenaufruf gesehen, der den rechtschaffenen und mitfühlenden Bundesbürger bittet für die Opfer vor Ort zu spenden. Aber: Jede Spende für Myanmar darf nur für Myanmar ausgegeben werden – selbst, wenn die Katastrophe rum ist und keine Gelder mehr benötigt werden. Nach dem Tsunami flossen so viele Spendengelder, dass nach einigen Monaten einige Organisationen händeringend nach Projekten suchten, weil sie zuviel Geld hatten. Zeitgleich verhungern woanders Menschen, weil man das Geld nicht umschichten darf. Daher kann ich nur Jeden, der spenden will (was sicher sinnvoll und richtig ist) empfehlen nicht projektbezogen zu spenden, sondern das zu fördernde Projekt der Organisation des Vertrauens zu überlassen.

Zu Recht wird starke Kritik wird an der Regierung von Myanmar geübt. Abgesehen davon oder gerade weil wir es hier mit einem antidemokratischen Militärregime mit allen damit in Verbindung stehenden Menschenrechtsverletzungen und der Unterdrückung zu tun haben, ist diese Junta internationaler Hilfe gegenüber nicht besonders aufgeschlossen. Man will die Hilfsmaterialien annehmen, aber nicht die Helfer, die Experten aus aller Welt – scheinbar aus Angst, dass die Regierungsgewalt durch deren Präsenz destabilisiert werden könnte. Als Helfer steckt man nun doch in einem Gewissenskonflikt:: Will man den Menschen im Land helfen sendet man besser Hilfslieferungen, als gar nichts zu machen. Doch dann werden diese Hilfsmaterialen wohl vom Militär ausgeteilt und entsprechend propagandistisch missbraucht. Und die so geartete Unterstützung und damit Stützung eines Militärregimes kann die Weltengemeinschaft auch nicht wollen.

Da wir gerade von Unterstützung reden: Ratet mal, aus welchem Land die Panzer und viele Flugzeuge des Militärs stammen. Richtig: China, das auch in Myanmar einige Militärstützpunkte betreibt, was mal wieder zeigt, das die Volksrepublik nicht nur in Afrika solche Regime stützt und damit Menschenrechtsverletzungen fördert. Es wundert sicher auch Niemanden, dass China sich an der internationalen Hilfe beteiligt und deren Flugzeuge heute morgen direkt auf dem Flughafen von Rangon landen konnten. Der stellvertretende, für die Hilfslieferungen zuständige Minister, Brigadegeneral Kyaw Myint hat China natürlich direkt seinen Dank für diese schnelle Hilfe ausgesprochen [Quelle]. Schnelle Hilfe, die auf den guten Kontakten zwischen der Volksrepublik China und der Militärjunta von Myanmar beruht.

„Ohne gute Kontakte zur Militärjunta hat man keine Chance“, heißt es dementsprechend bei den internationalen Organisationen, die schon länger in dem asiatischen Land aktiv sind, und die gerade aus diesem Grund keine Kritik am Regime des Landes äußern möchten. Sie wollen helfen – wie auch die Mannschaft einer Maschine mit Hilfsgütern, die aber wegen fehlender Einreisegenehmigung wieder voll beladen zurück geschickt wurde. Von den Vereinten Nationen wird dieses Verhalten als beispiellos in der Katastrophenhilfe kritisiert, denn viele andere Länder haben in den vergangenen Jahren gezeigt, wie es auch anders gehen kann. Eine Woche ist die Naturkatastrophe nun her und noch immer will die Militärjunta keine internationale Hilfe in erforderlichen Umfang zulassen [Quelle].

Dem ungeachtet sind die Träger der internationalen, humanitären Hilfe nicht untätig und unter Leitung der entsprechenden Agencies und Inter-Agencies der Vereinten Nationen (UN) auch vor Ort schon im Einsatz. Obwohl wegen fehlender Visen, die auch nur schleppend ausgestellt werden, nur Teile von Teams nach Myanmar einreisen konnten oder noch im benachbarten Bangkok warten, ist UNDAC (UN Disaster Assessment and Coordination) und das WFP (World Food Programm) mit dem zugehörigen UNJLC (United Nations World Food Programm) und deren LogisticCluster und viele andere Agencies der UNO wie auch etliche IGOs und NGOs schon vor Ort aktiv. Auch ein Logistikexperte des THW (Technisches Hilfswerk) ist vorgestern zur Unterstützung der UN in die Region gestartet und ein Trinkwasseraufbereitungsteam der Bundesanstalt steht schon in den Startlöchern.

Wie auf Reliefweb, der Internet-Plattform für Humanitäre Hilfe, zu lesen ist, hat die Junta dem US-Militär indessen die Erlaubnis erteilt Hilfsflüge durchzuführen. Die Vereinten Nationen haben angekündigt mindestens zehn Millionen Dollar aus dem Central Emergency Relief Fund bereitzustellen. Die ersten Hilfslieferungen mit Nahrungsmitteln sind indessen in den Städten im zentralen Katastrophengebiet angekommen. So auch in der Stadt Labutta im Irawadi-Delta, die durch Flüchtlinge auf der Suche nach Nahrungsmittel von 50.000 Einwohner auf 120.000 Menschen angewachsen ist [Quelle]. Das sind mehr Einwohner, als in einer Stadt wie Koblenz wohnen und macht das Ausmaß der Katastrophe deutlich.

Diese Katastrophe hat aber nicht nur Auswirkungen auf Myanmar und seine Bewohner. Schon mehrfach hatte ich über die Nahrungsmittelkrise geschrieben, die sich auch hier bei uns in Deutschland mit Preissteigerungen bemerkbar macht, aber gerade in den armen Ländern und im Bereich der humanitären Hilfe existentielle Auswirkungen hat. In Myanmar wird Reis angebaut und dieser wird nun, durch die zerstörte Ernte, auf dem Weltmarkt fehlen. Darüber hinaus wird Myanmar zur Ernährung der Bevölkerung Reis auf dem Weltmarkt zukaufen müssen. Reis wird also noch knapper und daraus resultierend auch noch teurer werden.

Die offiziellen Schätzungen sprechen von 23.000 Toten, 42.000 Vermissten und 93.000 Flüchtlingen [Quelle]. 93.000 Menschen, deren Häuser zerstört sind und innerhalb des Landes auf der Suche sind nach Nahrung und trinkbarem Wasser. Zahlen, die in vielen Medien aber noch höher eingestuft werden und erst die nächsten Tagen und Wochen wird sich zeigen, ob die Zahlen von 100.000 Toten und über 1 Millionen Binnenflüchtlinge, wie sie teilweise zu lesen sind, nicht doch realistischer sind.

Ich habe heute morgen noch zu meiner kleinen Hexe gesagt, dass wir wirklich mal in den Süden, nach Afrika gar, ziehen sollten: Dort gibt es einfach viel mehr Sonnentage. An sich bin ich ja nicht der Freund von großer Hitze und finde Herbststürme und Schnee einfach nur toll – aber morgens aufzuwachen und die Sonne scheint ist einfach schön. Man hat direkt viel bessere Stimmung und kommt auch schneller aus dem Bett, als wenn der Himmel grau ist und Regen hernieder fällt. Dann macht man das Frühstücksfernsehen an und der Wetterfrosch steht neben eine Deutschlandkarte, auf der nur eine große Sonne abgebildet ist – das lässt auch für die nächsten Tage hoffen.

Daher habe ich auch berechtigte Hoffnung, dass sich das Wetter auch übers Wochenende hält. Da wir bei Freunden sein werden und den Mittelaltermarkt, das Spectaculum in Oberwesel besuchen werden, wäre jedes andere Wetter aber auch ungünstig. Ich glaube alle meine Freunde, die dieses Wochenende auf eine Liverollenspielveranstaltung fahren, werden das wohl ähnlich sehen. Einziger Nachteil dieser Temperaturen: es ist jetzt mal ganz dringend eine kurze Hose und entsprechende Hemden fällig. Aber das nehme ich bei dem schönen Wetter doch gerne in Kauf – und wünsche Euch an dieser Stelle schon mal ein schönes, sonniges Wochenende !!!